Ruckenwind fur die Schweizer SP?

Post by (christian louboutin sale) May 2012

Als in Deutschland 1998 Gerhard Schröder an die Macht kam, siegte die Schweizer SP in den darauffolgenden Parlamentswahlen. Bringt Hollande jetzt der Schweizer SP auch Wahlsiege? Nationalräte nehmen Stellung.
«In der Regel folgen Wahlen nationalen Gesetzmässigkeiten»: SP-Nationalräte Hans-Jürg Fehr (l.) und Carlo Sommaruga (im Bild im Februar 2011 mit der damaligen SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey).
Hunderttausende Menschen feierten gestern in Paris und in anderen französischen Städten den Wahlsieg des Sozialisten François Hollande über den amtierenden Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy (UMP). Auch in der Schweiz sind die Genossen hocherfreut über diesen Wahlerfolg. Aber ob dies auch der SP Schweiz einen Schub verleihen kann, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Der Schaffhauser Nationalrat Hans-Jürg Fehr, zwischen 2004 und 2008 Präsident der SP Schweiz, ist skeptisch: Er glaubt nicht, dass seine Partei einen grossen Profit aus dem Wahlsieg Hollandes ziehen kann. «Es gibt vielleicht ein Rückenwindli, aber mehr wohl nicht», sagt er. Das zeigten auch die Erfahrungen der letzten Jahre. Solche Wahlen hätten relativ wenig Bedeutung für andere Länder. «In der Regel folgen Wahlen nationalen Gesetzmässigkeiten.» Die Wahl von Hollande bringe zwar positive Impulse, aber überschätzen dürfe man das nicht.
(vibram five fingers)
SP-Genf könnte am stärksten profitieren
Wenn überhaupt, dann dürfte vor allem die Genfer SP davon profitieren. «Es könnte ihr vielleicht zusätzlichen Mumm für die kommenden Staatsratswahlen geben», sagt Fehr. Der Kanton sei traditionell sehr stark und auf vielfältige Weise mit seinem Nachbarland verbunden. Genf orientiere sich auch stark an Frankreich. Der Wahlsieg der Sozialisten könne in Genf zu einer stärkeren Mobilisierung der Genfer SP Wähler führen, meint Fehr weiter.
Ein erster Test steht am 17. Juni in Genf an. Dann wählt der Kanton einen Nachfolger für FDP-Staatsrat Mark Muller, der wegen einer Schlägerei und anderen Affären vorzeitig zurücktreten musste. Die SP möchte ihren vor einigen Jahren verlorenen zweiten Sitz zurückholen. Der Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga rechnet mit einem gewissen Schub für die kommenden Wahlen. «Genf ist traditionellerweise sehr geprägt von der französischen Politik», sagt er.
Andere Faktoren beeinflussen die Wahl
Dass Genf schon bald eine rot-grüne Mehrheit bekommen könnte, werde durch andere Faktoren stärker beeinflusst, meint Sommaruga. Die FDP und die Liberalen seien schwach. Und die Kandidaturen der Protestbewegung Mouvement Citoyens Genevois (MCG) und der Grünliberalen könnten der SP am Ende zu einem weiteren Sitz verhelfen. Wichtiger als der Sieg Hollandes sei für die SP Schweiz, wie geschickt der neue französische Staatspräsident sein Programm umsetzen könne. «Das hat wahrscheinlich mehr Aussenwirkung», erklärt Sommaruga.
War es ein Zufall oder nicht? Ein Jahr nachdem in Deutschland der Sozialist Schröder (1998) an die Macht kam, gewann die SP Schweiz bei den Parlamentswahlen Wähleranteile dazu. Allerdings: In jenen Kantonen, die Deutschland geografisch nahe stehen, Basel, Aargau und Schaffhausen, erlitten die Genossen 1999 aber Niederlagen. 2005 kam es zum Regierungswechsel in Berlin, und die SP Schweiz sackte in der Folge auf unter 20 Prozent ab.
Mitterrand brachte 1981 keinen Gewinn
Aus der Wahl von François Mitterrand in Frankreich 1981 konnte die Schweizer SP aber kein Kapital schlagen. Sie sackte 1983 von über 24 Prozent auf 22 Prozent ab. Und die Genfer SP musste bei diesen Wahlen sogar eine ihrer schwersten Niederlagen einstecken. Darum glaubt die politische Konkurrenz der SP nicht, dass der Sieg von Hollande den Genossen Flügel verleihen könnte. «Es besteht höchstens die Gefahr, dass unsere Beziehungen zu Frankreich, die unter Sarkozy angespannt waren, noch schlechter werden», meint CVP-Präsident Christophe Darbellay.
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