2012년 1월 13일 금요일

Schweiz: Der Rücktritt

Post by (hollister Deutschland) Jan 2012
In der Schweiz macht Notenbankpräsident Philipp Hildebrand dieselbe Erfahrung wie Christian Wulff in Deutschland: Was rechtlich erlaubt ist, kann moralisch dennoch anrüchig sein. Nun ist Hildebrand zurückgetreten - sein Rückzug dient dem Schutz des Amtes.
President of the Swiss National Bank, Philipp Hildebrand, is step
„Ich habe nichts zu verbergen und nichts verbrochen“, erklärte Hildebrand bei seinem Rücktritt
Notenbankpräsident Philipp Hildebrand macht in der Schweiz dieselbe Erfahrung wie der Bundespräsident in Deutschland: Ist die Amtsführung nicht über alle Zweifel erhaben, sondern ergeben sich Fragen nach der Vermengung öffentlicher und privater Belange, beschädigt dies auf Dauer die Institution. Hildebrand hatte zwar die Devisenspekulationsgeschäfte in seiner Familie einigermaßen überzeugend begründet.
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Was aber rechtlich durchaus einwandfrei klang, war unter dem Gesichtspunkt, was ein Währungshüter tun kann und was er lassen sollte, dennoch höchst problematisch.
Hildebrand selbst hat Fehler eingeräumt. Ein weiteres Element kommt hinzu. Die Nationalbank steht über den politischen Parteien, sie ist aber auf deren Unterstützung angewiesen. Es war absehbar, dass die rechtskonservative SVP neue Anlässe suchen würde, um Hildebrand aus dem Amt zu hebeln und zu versuchen, damit Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf als ihre Intimfeindin zu beschädigen. Auch deswegen wurde der Rücktritt wohl unvermeidlich.
In jedem Fall dient der Rückzug nun dem Schutz des Amtes, weil er klarstellt: Ein Notenbanker muss die Finger von privaten Spekulationsgeschäften lassen.
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